Das könnten mögliche Koalitionsprojekte werden Schnittstellenanalyse zeigt große Potenziale für Energieeffizienz Berlin, 20.02.2025 – Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl sind richtungsweisend für Deutschlands Zukunft. Gelingt es, den Investitionsstau im Land aufzulösen, Vertrauen zu gewinnen und die lahmende Wirtschaft schnell und nachhaltig wieder anzukurbeln? Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) hat die Wahlprogramme von SPD, Union und Grünen eingehend analysiert. „Eine gute Nachricht: Trotz parteipolitischer Differenzen im Wahlkampf gibt es klare Schnittmengen für wirksame Maßnahmen – gerade in den Bereichen Energieeffizienz, Klimaschutz und Modernisierung öffentlicher Infrastruktur“, so Christian Noll, Geschäftsführender Vorstand der DENEFF.
Drei zentrale, mögliche Koalitionsprojekte, die sich aus den Schnittmengen der Programme der großen demokratischen Parteien ergeben, sind die Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden, verlässliche Förderbedingungen verbunden mit einer Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes und Turboabschreibungen für die Wirtschaft. Insgesamt konnte die DENEFF acht mögliche Koalitionsprojekte identifizieren, die Deutschland zügig und nachhaltig nach vorne bringen würden. Eine verlässliche Förderung für Gebäudeeffizienz sei dabei überparteilich Konsens und sollte Priorität haben, um Planungssicherheit für Investitionen zu schaffen. Anstelle einer Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes, wie sie die Unionsparteien fordern, wäre eine praxisgerechte und zielgerichtete Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes mit SPD und Grünen eher konsensfähig. Zudem sprachen sich in letzter Zeit viele Akteure, darunter Handwerk und Kommunen, deutlich gegen eine Vollbremsung beim sogenannten Heizungsgesetz aus. Die DENEFF empfiehlt, mit einem 100-Tage-Programm einen umfassenden Konsultationsprozess zu starten, damit Unsicherheiten planvoller beseitigt und marktgerechte, zuverlässigere sowie EU-rechtskonforme Rahmenbedingungen umgesetzt werden können. Die Bundesregierung könne zudem kaum besser die Handlungsfähigkeit des Staates demonstrieren als mit einer Unterstützung der Sanierung der vielen in die Jahre gekommenen Schulen, Rathäuser und Co., so die DENEFF.“. Dies verbessere auch die Lern- und Arbeitsbedingungen, stärke die regionale Wirtschaft und könne Startpunkte für klimaneutrale Quartiere schaffen. In einem 100-Tage-Programm könne ein Wettbewerb für 100 Projektschulen gestartet werden, die gezielt besonders unterstützt werden. Ein weiteres Koalitionsprojekt sind laut DENEFF bessere steuerliche Abschreibungsbedingungen, die sich in leicht unterschiedlicher Form in den Programmen aller drei Parteien finden. Schnellere steuerliche Abschreibungen für Energieeffizienzmaßnahmen fördern Investitionen, entlasten die Wirtschaft und senken Energiekosten. Christian Noll: „Da hier in der letzten Legislatur mit dem Wachstumschancengesetz bereits vorgearbeitet wurde, ließe sich eine entsprechende Gesetzesänderung im Steuerrecht schnell umsetzen.“ Eine Turbo-AfA sollte dabei rückwirkend ab Januar 2025 gelten, um Attentismus zu vermeiden. Die DENEFF führt Fakten ins Feld, die für diese drei Projekte sprechen: - Rund 600.000 Menschen arbeiten im Bereich der Gebäudesanierung – doch die aktuell niedrige Sanierungsrate von unter 1 % gefährdet Arbeitsplätze, wirtschaftliche Stabilität und Klimaziele.
- 50 Mrd. Euro Investitionsrückstand allein bei Schulen bieten eine Chance für nachhaltige Konjunkturimpulse und die Modernisierung unserer Bildungseinrichtungen.
- Beschleunigte Abschreibungen können das BIP um 3 % steigern – laut Ifo-Institut ein entscheidender Faktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.
Die kommenden Wochen entscheiden darüber, ob Deutschland seine Stärken aktiviert oder international weiter zurückfällt. Die DENEFF lädt alle Verhandlerinnen und Verhandler ein, diese Anliegen in den Koalitionsgesprächen aktiv aufzugreifen. Für einen konstruktiven Austausch steht die DENEFF jederzeit zur Verfügung. Eine umfassendere Darstellung aller acht Koalitionsprojekte und der dahinterliegenden Analyse finden Sie hier. |
