Pressemitteilung vom 10. November 2023 

DENEFF: DENEFF: Strompreispaket mit Effizienzanreizen verbinden
"Auch erneuerbarer Strom ist wertvoll und muss effizient genutzt werden"

Berlin. Die Bundesregierung hat sich gestern darauf geeinigt, zur Entlastung produzierender Unternehmen, die Stromsteuer zunächst zeitlich befristet deutlich zu senken und die Strompreiskompensation aus Mitteln des Emissionshandels auszuweiten. Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) weist darauf hin, dass zeitgleich ausreichende Anreize zur Steigerung der Energieeffizienz stärker in den Blick genommen werden müssen, um die Energie-Kompetitivität der Wirtschaft dauerhaft zu erhalten und zu stärken. Eine effiziente Energienutzung sei unverzichtbar, um die gesamtgesellschaftlichen Kosten der Energiewende nicht unnötig in die Höhe zu treiben. Die deutsche Wirtschaft muss ihren Verbrauch laut Szenarien u.a. des BDI und der Bundesregierung, um etwa 20 Prozent senken. Laut DENEFF ist das gut schaffbar, wenn Effizienzpotenziale konsequent gehoben werden. 

Die Stromsteuer wurde 1999 im Rahmen der ökologischen Steuerreform eingeführt, um einerseits Rentenbeiträge zu senken, andererseits, um als Verbrauchssteuer Anreize zum Energiesparen zu setzen. „Energiepreise haben einen erheblichen Einfluss auf Investitionen in Energieeffizienz“, so Dr. Tatjana Ruhl, Leiterin Dekarbonisierung der Industrie bei der DENEFF. Wenngleich Strompreisentlastungen aus Wettbewerbssicht und zur Elektrifizierung sinnvoll sein können, könnten Eingriffe in die Preisbildung auch Anreize für dringend notwendige Energieeffizienzmaßnahmen mindern.  

Daher sei eine strukturelle Stärkung der Energieeffizienz nötig, um die deutsche Wirtschaft in Zukunft unabhängiger von Energiepreisschocks und damit dauerhaft resilienter zu machen. Ein unnötig hoher Stromverbrauch durch ineffiziente Nutzung treibe die Kosten für den notwendigen Ausbau von Netzen und erneuerbarer Strombereitstellung für die Industrie, zum Beispiel für Prozesswärme, klimafreundliche Gebäude, Heizungen und Verkehr. Während einige Unternehmen Effizienzpotenziale systematisch heben würden, lägen dennoch insgesamt wirtschaftliche Energieeffizienzpotenziale von über 400 Milliarden Kilowattstunden allein in der Industrie brach. “Auch erneuerbarer Strom ist wertvoll und muss effizient genutzt werden”, so Ruhl weiter. 

Der Verband weist jedoch auch darauf hin, dass zu hohe Energiepreise aktuell Investitionen lähmten - auch in Energieeffizienz. Deshalb müssten parallel zu Vergünstigungen von Energiepreisen wie Steuer- und Abgabeerleichterungen generell smarte und möglichst einheitliche Investitionsanreize zur Steigerung in Energieeffizienz und damit Steigerungen der Energieproduktivität gesetzt werden. Hochwirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen müssten unbedingt und konsequent umgesetzt werden. In ersten Entwürfen des kürzlich verabschiedeten Energieeffizienzgesetz war dies sogar verpflichtend vorgesehen, wurde dann aber von den Koalitionspartnern fallen gelassen.  
Die bestehende und anvisierte Regelung zur Strompreiskompensation berücksichtige eine Anreizwirkung für Energieeffizienzmaßnahmen. Auch beim Spitzenausgleich bei Energie- und Stromsteuer habe es im vergangenen Jahr Ansätze für Effizienzgegenleistungen gegeben, die aber noch ausbaufähig seien. Zudem würde die mit dem Wachstumschancengesetz geplante Investitionsprämie jetzt um so dringender erforderlich. 

Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF) ist eine Initiative von 240 Vorreiterunternehmen aus unterschiedlichen Branchen entlang der Wertschöpfungskette für Energieeinsparung und Klimaschutz.